Dieser Text ist hart.
Dieser Text ist klar.
Und dieser Text ist nötig.
Die Grünen sagen oft, sie vertrauen den Menschen.
Sie sagen, sie stehen für Freiheit.
Sie sagen, sie schützen Grundrechte.
Doch ihre Taten zeigen das Gegenteil.
Was wir gerade erleben, ist kein Versehen.
Es ist kein Ausrutscher.
Es ist ein Muster.
Und dieses Muster zieht sich durch viele Bundesländer.
Immer dort, wo die Grünen mitregieren.
In diesem Artikel erkläre ich das Schritt für Schritt.
In einfacher Sprache.
Ohne Ausreden.
Ohne Schonung.
Vertrauen bedeutet, dass der Staat die Menschen in Ruhe lässt.
Vertrauen bedeutet, dass Freiheit der Normalfall ist.
Kontrolle ist dann die Ausnahme.
Doch genau das Gegenteil passiert.
Die Grünen bauen den Staat so um,
dass Kontrolle der Normalfall wird
und Freiheit die Ausnahme.
Sie sagen, es geht um Sicherheit.
Doch Sicherheit ist hier nur ein Vorwand.
Ein Vorwand für totale Überwachung.
Totale Überwachung heißt:
Der Staat sammelt Daten über alle.
Nicht nur über Täter.
Nicht nur über Verdächtige.
Sondern über ganz normale Menschen.
Schleswig-Holstein: Schwarz-Grün und der gläserne Mensch
In Schleswig-Holstein regieren CDU und Grüne.
Die Innenministerin kommt von der CDU.
Aber die Grünen tragen alles mit.
Dort sollen Kameras mit künstlicher Intelligenz eingesetzt werden.
Künstliche Intelligenz ist ein Programm in einem starken Computer,
der Muster erkennt und Entscheidungen vorbereitet.
Diese Kameras sollen sehen,
wer wo geht,
wie sich Menschen bewegen,
was sie tun
und mit wem sie zusammen sind.
Die Technik soll Menschen verfolgen.
Von Kamera zu Kamera.
Ohne Anlass.
Ohne Tat.
Ohne Verdacht.
Die Videos dürfen einen Monat gespeichert werden.
Ein Monat voller Bewegungsprofile.
Ein Monat voller Alltagsdaten.
Und das reicht den Grünen dort nicht.
Die Polizei soll auch große Datenanalysen machen dürfen.
Das nennt man Big Data.
Big Data heißt: Viele Daten werden zusammengeworfen
und automatisch ausgewertet.
Dazu gehören auch Funkzellendaten.
Das sind Daten von Handys.
Sie zeigen, wer wann wo war.
Das betrifft nicht Täter.
Das betrifft alle.
Hamburg: Rot-Grün und das Training der Überwachung
In Hamburg regieren SPD und Grüne.
Auch hier machen die Grünen alles mit.
Hamburg testet Verhaltensscanner.
Verhaltensscanner sind Programme,
die angeblich erkennen sollen,
ob ein Verhalten gefährlich ist.
Die Kamera sieht dich.
Der Computer bewertet dich.
Ein Polizist entscheidet dann,
ob du auffällig bist.
Das Problem ist einfach.
Diese Technik funktioniert nicht zuverlässig.
Das sagen alle Studien die nicht von der Polizei kommen.
Aber trotzdem wird sie weiter ausgebaut.
Noch schlimmer ist etwas anderes.
Hamburg erlaubt,
dass echte Personendaten genutzt werden,
um diese Überwachung zu trainieren.
Das heißt:
Deine Daten machen die Technik besser.
Auch wenn du unschuldig bist.
Die Grünen haben diesem Gesetz zugestimmt.
Baden-Württemberg: Grün-Schwarz und das Vorbild für ganz Deutschland
Baden-Württemberg wird von Grünen und CDU regiert.
Hier läuft seit Jahren das sogenannte Mannheimer Modell.
Kameras beobachten Plätze.
Computer bewerten Bewegungen.
Alles wird gespeichert.
Alles wird analysiert.
Es gibt bis heute keinen Beweis,
dass dadurch Verbrechen verhindert wurden.
Keinen.
Aber die Landesregierung will die Technik ausweiten.
Mehr Städte.
Mehr Kameras.
Mehr Daten.
Zusätzlich erlaubt Baden-Württemberg
den Einsatz von Palantir-Software.
Palantir ist eine Firma aus den USA.
Sie arbeitet eng mit Militär und Geheimdiensten zusammen.
Diese Software verknüpft Daten.
Über Menschen.
Über Kontakte.
Über Wege.
Über Beziehungen.
Die Grünen haben das erlaubt.
Nordrhein-Westfalen: Schwarz-Grün und das Training mit echten Menschen
Auch in NRW regieren CDU und Grüne.
Auch hier wurde das Polizeigesetz geändert.
Auch hier dürfen echte Daten
für das Training von Überwachungssoftware genutzt werden.
Das heißt:
Opferdaten.
Zeugendaten.
Daten von Unbeteiligten.
Alles kann genutzt werden,
um die Technik schärfer zu machen.
Die Grünen haben zugestimmt.
Was all diese Gesetze gemeinsam haben
Sie alle sagen:
Der Mensch ist ein Risiko.
Sie alle sagen:
Der Mensch muss beobachtet werden,
bevor er etwas tut.
Das nennt man Vorfeldlogik.
Vorfeldlogik heißt:
Der Staat greift ein,
bevor etwas passiert ist.
Das ist der Abschied vom Rechtsstaat.
Der Rechtsstaat bestraft Taten.
Der Überwachungsstaat kontrolliert Menschen.
Warum das brandgefährlich ist
Diese Technik verschwindet nicht.
Sie bleibt.
Regierungen wechseln.
Technik bleibt.
Und jetzt kommt der entscheidende Punkt.
Wenn die AfD an die Macht kommt,
dann liegt alles bereit.
Alle Kameras.
Alle Daten.
Alle Systeme.
Die Grünen bauen die Infrastruktur.
Die AfD wird sie nutzen.
Gnadenlos.
Ohne Skrupel.
Ohne Rücksicht.
Dann werden politische Gegner erkannt.
Dann werden Bewegungen verfolgt.
Dann werden Netzwerke sichtbar gemacht.
Das ist kein Szenario aus einem Film.
Das ist technisch längst möglich.
Die Grünen wissen das.
Und trotzdem machen sie weiter.
Die Grünen als Vorfeldorganisation der AfD
Das ist hart.
Aber es ist logisch.
Wer die Werkzeuge schafft,
trägt Verantwortung für deren Nutzung.
Wer Überwachung normalisiert,
öffnet den Weg für Unterdrückung.
Die Grünen sagen,
sie wollen das Gute.
Aber Politik wird an Taten gemessen.
Nicht an Worten.
Und die Taten sagen klar:
Diese Partei traut den Menschen nicht.
Diese Partei setzt auf Kontrolle.
Diese Partei baut einen Staat der Angst.
Autokratisch heißt: Macht ohne Vertrauen
Autokratisch bedeutet:
Macht wird zentral ausgeübt.
Kontrolle ersetzt Vertrauen.
Genau das passiert hier.
Immer mehr Daten.
Immer weniger Freiheit.
Immer weniger Widerspruch.
Die Grünen sind keine progressive Partei mehr.
Progressiv heißt:
Freiheit erweitern.
Macht begrenzen.
Die Grünen tun das Gegenteil.
Schluss
Es gibt keine Ausreden mehr.
Die Gesetze sind geschrieben.
Die Beschlüsse sind gefasst.
Die Beweise liegen auf dem Tisch.
Wer jetzt noch sagt,
die Grünen seien eine Freiheitspartei,
verschließt die Augen.
Dieser Überwachungsstaat ist kein Unfall.
Er ist das Ergebnis bewusster Entscheidungen.
Und dafür gibt es Schuldige.
Sie heißen:
Bündnis 90, die Grünen!