Die AfD will an die Macht. Sie will unsere Demokratie abbauen. Sie will unsere Rechte einschränken. Sie will Menschen spalten und schwache Gruppen angreifen. Das wissen wir alle. Trotzdem hoffen viele, es werde schon nicht so schlimm werden. Aber genau das ist der Fehler. Schon einmal in der Geschichte Deutschlands haben Menschen weggeschaut – das war 1933, als die Nazis an die Macht kamen.
Damals haben viele gedacht: „Es wird schon nicht so schlimm.“
Aber es wurde schlimm. Sehr schlimm.
Heute stehen wir wieder an so einem Punkt. Und diesmal dürfen wir den Fehler nicht wiederholen.
Warum gerade die Gewerkschaften jetzt wichtig sind
Gewerkschaften sind die Stimme der arbeitenden Menschen. Sie kämpfen für faire Löhne, gute Arbeitsbedingungen und gerechte Rechte am Arbeitsplatz. Doch das reicht nicht mehr. Nicht in dieser Zeit.
Wenn Faschisten wie die AfD an die Regierung kommen, werden sie zuerst versuchen, die Gewerkschaften zu schwächen. Sie werden versuchen, Mitbestimmung in Betrieben zu verhindern. Sie werden versuchen, Menschen, die sich wehren, einzuschüchtern. Das haben Nazis früher gemacht. Und das wird auch die AfD versuchen.
Deshalb müssen die Gewerkschaften heute mehr sein als nur Tarifpartner. Sie müssen mutige Kämpfer für die Demokratie sein. Sie müssen sich klar gegen die AfD stellen. Ohne Wenn und Aber.
Warum Weggucken keine Option ist
Viele Gewerkschaften haben Angst vor rechtlichen Problemen. Sie denken, sie dürfen sich nicht politisch äußern. Aber das stimmt so nicht.
Natürlich dürfen Gewerkschaften sich politisch äußern – vor allem, wenn es um die Verteidigung der Demokratie geht. Denn Gewerkschaften gehören zur Zivilgesellschaft. Sie sind ein Teil von uns allen. Und sie haben die Pflicht, sich zu äußern, wenn Gefahr für die Demokratie droht.
Wenn Gewerkschaften schweigen, stärken sie damit die Falschen. Wenn sie nicht klar sagen: „Mit der AfD gibt es keine Zusammenarbeit“, dann spielen sie den Faschisten in die Hände.
Warum die AfD Gewerkschaften fürchtet
Die AfD weiß, dass Gewerkschaften gefährlich für sie sind.
Denn starke Gewerkschaften bedeuten: Menschen wissen, wie man sich wehrt. Menschen sind organisiert. Menschen lassen sich nicht spalten.
Deshalb versucht die AfD schon heute, in Betriebsräte einzuziehen. Sie stellt eigene Listen auf. Sie schickt Leute in Betriebe, um von innen Einfluss zu gewinnen. Das dürfen wir niemals zulassen.
Warum Gewerkschaften jetzt mutig sein müssen
Mut bedeutet nicht nur, Tarifverträge zu verhandeln. Mut bedeutet auch, laut und klar zu sagen:
„Mit Faschisten arbeiten wir nicht zusammen.“
„Mit der AfD gibt es keine gemeinsamen Interessen.“
Das müssen alle Gewerkschaften klarstellen. Mit einem Unvereinbarkeitsbeschluss. So wie es manche Gewerkschaften schon getan haben.
Es reicht nicht, nur intern zu reden. Es muss laut gesagt werden. Nach außen. In die Öffentlichkeit.
Warum der politische Streik wichtig ist
In Deutschland ist das Streikrecht sehr eingeschränkt. Vor allem für politische Streiks. Das liegt auch daran, dass frühere Nazi-Richter die Regeln gemacht haben.
Aber das heißt nicht, dass es so bleiben muss.
Gewerkschaften müssen sich dafür einsetzen, dass politische Streiks erlaubt werden. Denn wenn eine Partei wie die AfD an die Regierung kommt, dann müssen wir die Arbeit niederlegen können. Dann müssen wir sagen können:
„Mit uns nicht!“
Zusammen sind wir stark
Gewerkschaften müssen sich jetzt mit anderen Bewegungen zusammenschließen. Mit Fridays for Future. Mit Menschenrechtsgruppen. Mit Initiativen gegen Rechts.
Denn nur gemeinsam können wir den Faschismus stoppen.
Nur gemeinsam können wir laut sein.
Nur gemeinsam können wir zeigen:
„Wir lassen uns nicht spalten.“
Mein Appell an alle Gewerkschaften:
Ihr habt Macht. Ihr habt Mitglieder. Ihr habt die Geschichte auf eurer Seite.
Jetzt ist die Zeit, mutig zu sein.
Jetzt ist die Zeit, Nein zu sagen.
Jetzt ist die Zeit, euch klar auf die Seite der Demokratie zu stellen.
Wegsehen heißt mitmachen.
Schweigen heißt zustimmen.
Mut heißt: Aufstehen und laut sein.
Wir brauchen euch.
Jetzt.