Es gibt eine Software, die in Deutschland gerade heimlich, still und leise eingeführt wird. Diese Software kommt aus den USA. Sie heißt Palantir. Der Name stammt aus einem Fantasyfilm. In dem Film ist ein Palantir ein schwarzer Stein. Die Bösen benutzen ihn, um in andere Länder zu schauen, in fremde Häuser, in geheime Gespräche. Und genau das kann auch diese Software. Sie sammelt viele Daten und zeigt, wie Menschen miteinander verbunden sind. Sie macht aus Polizeiakten, Facebook-Beiträgen, Handystandorten und Fotos ein Netz aus Informationen. Dieses Netz kann dann durchsucht werden. Es kann Hinweise auf Verbrechen geben. Aber es kann auch Menschen in Verdacht bringen, die nichts getan haben. Die Software kann ganze Leben ausspucken. Sie weiß, wo du wohnst. Sie weiß, mit wem du telefoniert hast. Sie weiß, was du im Internet geschrieben hast. Und sie kann all das zusammenrechnen. Man nennt das: automatisierte Datenanalyse. Das bedeutet, ein Computer bewertet deine Daten. Nicht mehr ein Mensch. Sondern eine Maschine.
Diese Software wurde von Peter Thiel erfunden. Peter Thiel ist ein sehr reicher Mann. Er hat früher PayPal gemacht, das ist ein Online-Zahlungsdienst. Er glaubt nicht an Demokratie. Er hat gesagt: Freiheit und Demokratie passen nicht zusammen. Er findet, dass es besser ist, wenn reiche Leute und Firmen bestimmen, was gut ist. Er hat Donald Trump unterstützt. Und er hat Geld an Politiker gegeben, die gegen Ausländer sind. Peter Thiel ist gefährlich. Denn er glaubt, dass die Welt von starken Menschen geführt werden soll. Er glaubt, dass die Mehrheit dumm ist. Und er hat Palantir gegründet, damit Staaten mit seiner Software Macht bekommen. Er hat sie zusammen mit anderen Männern gebaut. Einer von ihnen ist Alexander Karp. Der sagt, er sei links. Er sagt, er sei Sozialist. Aber das ist gelogen. Denn Alexander Karp verkauft seine Software an Militärs, Geheimdienste und Polizeibehörden. Er hat sogar geholfen, dass das US-Militär im Ausland Menschen töten konnte. Auch bei der Jagd auf Osama bin Laden war Palantir im Spiel. Alexander Karp sagt, er will die Freiheit verteidigen. Aber seine Software schafft Überwachung. Sie bringt keine Freiheit. Sie bringt Kontrolle.
In Deutschland war Hessen das erste Bundesland, das Palantir gekauft hat. Dort heißt die Software „Hessendata“. Später kamen Nordrhein-Westfalen und Bayern dazu. In Bayern nennt sich das Programm „VERA“. Es bedeutet: Verfahrensübergreifende Recherche- und Analyseplattform. Aber dieser Name ist nur ein Tarnwort. Es klingt wie eine Aktenmappe. Doch in Wahrheit steckt dahinter eine Spionagemaschine. Diese Programme können auf viele Daten zugreifen. Auf Polizeiberichte, auf Namen, auf Fotos, auf Bewegungsdaten. Sie können erkennen, wer mit wem gesprochen hat. Sie können zeigen, wer wo war. Sie können Menschen wie Puzzleteile zusammensetzen. Wenn du einmal auffällst, landest du vielleicht in einer Datenbank. Und von dort wirst du vielleicht zu einer roten Linie auf einem Bildschirm. Ein Computer verbindet dich mit jemandem. Und dann stehst du plötzlich unter Verdacht. Ohne dass du es weißt. Ohne dass dich ein Mensch geprüft hat.
Die Politiker, die das möglich gemacht haben, sitzen in den Innenministerien. In Bayern ist es Joachim Herrmann von der CSU. Er sagt, die Software helfe der Polizei. Er sagt, sie mache alles schneller. In Nordrhein-Westfalen hat sie Herbert Reul von der CDU eingeführt. Auch er lobt die Technik. In Hessen war es Peter Beuth, ebenfalls CDU. Alle diese Männer haben die Software gekauft, ohne dass die Öffentlichkeit es wusste. Sie haben Millionen Euro bezahlt. In Bayern allein über 20 Millionen Euro. Und sie haben es getan, obwohl es Kritik gab. Der Chaos Computer Club hat gewarnt. Die Gesellschaft für Freiheitsrechte hat gewarnt. Das Bundesverfassungsgericht hat gesagt: So darf man das nicht machen. Es hat gesagt: Menschen dürfen nicht einfach so in Datenbanken auftauchen. Es hat gesagt: Nur wenn eine echte Gefahr besteht, darf man so etwas benutzen. Und trotzdem haben die Politiker weitergemacht. Sie haben die Gesetze ein bisschen geändert. Aber die Software ist geblieben.
Das Problem ist: Die Software gehört nicht uns. Sie gehört Peter Thiel. Sie gehört Palantir. Die Firma sitzt in den USA. Dort gelten andere Gesetze. Die Polizei sagt: Wir behalten unsere Daten. Palantir hat keinen Zugriff. Aber wir wissen es nicht genau. Denn der Quellcode, also das Programm selbst, ist geheim. Nur Palantir kennt ihn. Kein Richter. Kein Datenschützer. Kein Parlament. Das ist wie ein Auto ohne Motorhaube. Du fährst damit, aber du darfst nicht reinschauen. Wenn etwas schiefgeht, kannst du es nicht reparieren. Wenn der Hersteller dich betrügt, merkst du es nicht. Und wenn eine neue Regierung kommt, vielleicht eine rechtsextreme, dann hat sie Zugriff auf diese Maschine. Dann kann sie damit alle ausspionieren, die ihr nicht gefallen. Der Chaos Computer Club sagt: So eine Technik darf es nicht geben, ohne dass sie öffentlich kontrolliert wird. Sie darf nicht geheim sein. Sie darf nicht einem Konzern gehören, der Demokratie verachtet.
Auch im Bundestag gibt es Leute, die Palantir gut finden. Der neue Innenminister Alexander Dobrindt von der CSU will die Software auf Bundesebene einführen. Er spricht von einer Zeitenwende. Er meint damit: Die Polizei soll moderner werden. Aber moderne Technik ohne Kontrolle ist keine Verbesserung. Sie ist ein Rückschritt. Es gibt Programme aus Deutschland. Sie heißen EFBS. Das ist das einheitliche Fallbearbeitungssystem. Es kann weniger als Palantir. Aber es gehört uns. Es ist sicherer. Es gibt auch europäische Ideen. Aber die brauchen Zeit. Und die Politiker haben keine Geduld. Sie greifen lieber zum Produkt aus Amerika. Auch wenn es gefährlich ist.
Das größte Problem ist die Idee hinter Palantir. Es ist die Idee, dass Maschinen besser wissen, wer gefährlich ist. Dass Software entscheiden darf, wen die Polizei beobachtet. Dass der Mensch keine Rolle mehr spielt. Das ist falsch. Denn Maschinen können irren. Sie können Vorurteile haben. Sie können Menschen verdächtigen, weil sie einen bestimmten Namen tragen. Oder weil sie in einem bestimmten Stadtteil wohnen. Oder weil sie eine andere Hautfarbe haben. So etwas nennt man Diskriminierung. Und Palantir kann das nicht verhindern. Im Gegenteil. Es kann es sogar noch verstärken.
Wenn wir diese Technik akzeptieren, dann verlieren wir etwas sehr Wertvolles. Wir verlieren unsere Freiheit. Wir verlieren die Kontrolle über unsere eigenen Daten. Wir verlieren das Recht, in Ruhe gelassen zu werden. Und wir machen uns abhängig. Von einem Konzern, der mit dem US-Militär arbeitet. Von einem Milliardär, der keine Demokratie will. Von einem Programm, das wir nicht verstehen dürfen. Das ist gefährlich. Nicht heute. Aber vielleicht morgen.
Die Politik sagt: Wir brauchen das, um Verbrechen zu bekämpfen. Aber Verbrechen bekämpft man nicht, indem man alle Menschen überwacht. Man bekämpft Verbrechen, indem man Vertrauen schafft. Durch gute Bildung. Durch faire Gesetze. Durch eine Polizei, die menschlich ist. Nicht durch Maschinen, die Menschen wie Zahlen behandeln.
Palantir ist keine Lösung. Palantir ist ein Risiko. Ein Risiko für unsere Grundrechte. Ein Risiko für die Demokratie. Und ein Geschenk an alle, die später einmal mit dieser Macht Schlimmes tun wollen. Deshalb müssen wir laut sagen: Nein zu Palantir. Nein zum Überwachungsstaat. Nein zu Politikern, die unsere Freiheit verkaufen. Denn die beste Sicherheit ist eine Gesellschaft, in der Menschen ohne Angst leben können. Und die braucht keine Glaskugel. Sie braucht Mut. Und sie braucht Widerstand. Jetzt. Bevor es zu spät ist.