Die SPD sagt von sich selbst, sie sei die Partei der Arbeiter. Das war früher vielleicht einmal so. Heute klingt das wie ein leerer Werbespruch. Denn wer sich anschaut, was diese Partei sagt und was sie wirklich tut, merkt schnell: Da stimmt etwas nicht. Die SPD sitzt gerade wieder mit in der Bundesregierung. Aber sie macht dort keine Politik für einfache Leute. Stattdessen verteidigt sie ein System, das Menschen mit wenig Geld, schlechten Jobs oder ohne Arbeit kaum hilft. Sie steht nicht mehr an der Seite derjenigen, die Unterstützung brauchen. Und sie zeigt auch keine echte Kraft, das zu ändern. Ich bin der Meinung, dass man dieser Partei nicht mehr glauben kann. Und ich werde erklären, warum das so ist.
In der Regierung arbeiten gerade SPD, CDU und CSU zusammen. Das nennt man eine Große Koalition. Die SPD stellt dabei den Finanzminister. Er heißt Lars Klingbeil. Er ist auch der Chef der SPD. Das ist der Mann, der oft im Fernsehen sagt, dass er die SPD wieder zur Partei der Arbeit machen will. Aber wenn man sich anschaut, wie sein Leben bisher verlaufen ist, dann wird schnell klar: Er weiß nicht, wovon er spricht.
Lars Klingbeil wurde 1978 geboren. Er war schon sehr früh in der SPD aktiv. Er ist direkt von der Schule an die Universität gegangen. Dort hat er Politikwissenschaft studiert. Politikwissenschaft ist ein Fach, in dem man lernt, wie Politik funktioniert. Danach hat er nie in einem normalen Beruf gearbeitet. Er war nie in einem Handwerksbetrieb, in einer Fabrik oder in einer Pflegeeinrichtung. Er hat nie Schicht gearbeitet, nie Akkord gemacht, nie im Supermarkt Regale eingeräumt. Sein Weg war: Erst der Kreissaal, dann der Hörsaal, dann der Plenarsaal. Das bedeutet: Er ist geboren worden, hat studiert, und war dann sofort Politiker. Er hat nie erlebt, wie es ist, wenn das Geld nicht reicht. Er musste nie mit einem Chef kämpfen, der einen ausnutzt. Er kennt den Alltag von Arbeitern nur aus der Theorie.
Das ist kein Vorwurf gegen seinen Lebenslauf. Aber es ist ein großes Problem, wenn ausgerechnet so ein Mensch darüber entscheiden soll, wie in Deutschland mit Geld umgegangen wird. Und wie man mit den Menschen umgeht, die hart arbeiten oder arbeitslos sind. Denn genau das macht er als Finanzminister. Und da zeigt sich: Er spart lieber, als zu helfen. Er will lieber Schulden abbauen, als das Leben der einfachen Leute besser zu machen. Und genau das ist das große Problem mit der SPD.
Früher war die SPD einmal eine starke Stimme für alle, die schwer arbeiten mussten. Bergleute, Fabrikarbeiter, Altenpflegerinnen, Verkäuferinnen – sie alle konnten sicher sein: Die SPD kämpft für uns. Das hat sich geändert. Vor etwa 20 Jahren hat die SPD unter dem damaligen Kanzler Gerhard Schröder eine große Reform gemacht. Diese Reform hieß „Agenda 2010“. Sie sollte Deutschland moderner machen. Aber was sie wirklich gemacht hat, war: Den Menschen mit wenig Geld noch mehr Druck zu machen. Es gab weniger Hilfe für Arbeitslose. Wer keine Arbeit hatte, wurde gezwungen, jeden Job anzunehmen – auch wenn der schlecht bezahlt war. Die Regeln waren hart und oft unfair. Viele Menschen sind durch diese Reformen in die Armut gerutscht.
Bis heute hat die SPD das nie richtig rückgängig gemacht. Sie hat zwar das sogenannte „Bürgergeld“ eingeführt. Das sollte Hartz IV ersetzen. Aber auch beim Bürgergeld gibt es viele Probleme. Die Beträge sind zu niedrig. Menschen werden oft trotzdem noch unter Druck gesetzt. Und zuletzt hat die Regierung beschlossen: Die Beträge werden nicht erhöht. Das bedeutet: Die Menschen, die ohnehin kaum Geld haben, müssen mit noch weniger klar kommen. Und das in einer Zeit, in der alles teurer wird – vom Brot bis zur Miete. Eine Partei, die so etwas mitträgt, kann sich nicht ernsthaft als „sozial“ bezeichnen. Sie kann nicht behaupten, sie würde die Armen schützen.
Auch in anderen Bereichen versagt die SPD. Sie hat versprochen, die schlechten Arbeitsverträge zu bekämpfen. Aber das ist nicht passiert. Viele Menschen haben nur Zeitverträge oder befristete Stellen. Besonders in der Wissenschaft, bei Lehrkräften oder in der Pflege gibt es kaum Sicherheit. Junge Leute können ihr Leben kaum planen. Trotzdem hat die SPD einen Gesetzesentwurf mitgetragen, der die Lage sogar noch schlechter gemacht hätte. Erst als es Proteste gab, wurde der Entwurf zurückgezogen. Aber das zeigt, wie weit sich die Partei von den Menschen entfernt hat, die sie angeblich schützen will.
Viele Menschen merken das. Besonders die Arbeiter, die früher die treuesten Wähler der SPD waren, wenden sich ab. Bei den letzten Wahlen haben mehr Arbeiter die AfD gewählt als die SPD. Das ist erschreckend. Und es zeigt: Wer sich nicht mehr vertreten fühlt, sucht sich andere Wege. Manchmal auch die falschen. Aber die Schuld dafür liegt bei der SPD. Sie hat ihre Wähler im Stich gelassen. Sie hat sich an den Zeitgeist angepasst, statt ihn zu verändern. Sie hat sich mit der Mitte der Gesellschaft verbündet, aber die unteren Schichten vergessen. Das ist keine soziale Politik. Das ist Feigheit.
Die SPD redet heute oft von Respekt. Sie sagt, jeder Mensch soll mit Würde behandelt werden. Das klingt schön. Aber es sind nur Worte. In der Politik zählen Taten. Und die SPD zeigt in ihren Taten, dass ihr der Respekt für die einfachen Menschen oft fehlt. Sie verteidigt lieber teure Rüstungsprojekte als bezahlbaren Wohnraum. Sie sorgt sich mehr um die Wünsche von Konzernen als um die Sorgen von Mietern. Sie spricht viel über soziale Gerechtigkeit, aber handelt oft gegen sie.
Ich persönlich glaube nicht, dass diese Partei noch die Kraft hat, wirklich für soziale Gerechtigkeit zu kämpfen. Ich glaube nicht, dass sie bereit ist, Fehler einzugestehen. Ich sehe keinen Willen zur Veränderung. Ich sehe nur Schönreden, Verdrängen und ein ständiges „Weiter so“. Das ist nicht die Politik, die wir brauchen.
Wir leben in einer Zeit, in der viele Menschen Angst haben. Vor Jobverlust, vor Altersarmut, vor steigenden Preisen. Eine echte sozialdemokratische Partei müsste jetzt laut sein. Sie müsste die Reichen stärker besteuern. Sie müsste die Schuldenbremse infrage stellen. Sie müsste sagen: „Wir stehen an der Seite der Pflegekräfte, der Bauarbeiter, der Supermarktkassiererinnen.“ Aber die SPD bleibt leise. Sie macht Kompromisse mit der CDU und der FDP. Sie stellt keine klaren Forderungen. Sie gibt sich mit halben Lösungen zufrieden.
Und solange sich das nicht ändert, wird sie keine Arbeiterpartei mehr sein. Dann bleibt sie eine Partei für Sonntagsreden. Aber nicht für die Menschen, die Montag bis Freitag schuften. Ich wünsche mir eine andere SPD. Eine mutige, ehrliche, kämpferische Partei. Aber ich sehe sie nicht. Und deshalb kann ich dieser Partei nicht mehr trauen. Und ich glaube, damit bin ich nicht allein.
Meine Einordnung der SPD:
Dieser Text soll nicht verletzen. Er soll erklären, was viele Menschen empfinden. Die SPD hat eine große Geschichte. Sie hat viel Gutes erreicht. Aber Geschichte allein reicht nicht. Eine Partei muss zeigen, dass sie heute noch für die richtigen Werte steht. Und das tut sie nicht. Deshalb verliert sie Wähler. Deshalb wenden sich Menschen ab. Und deshalb bleibt von der alten Arbeiterpartei nur noch der Name. Wer den Menschen wirklich helfen will, muss mehr tun, als ihnen schöne Worte zu sagen. Er muss bereit sein, sich mit den Mächtigen anzulegen. Ich sehe diesen Mut bei der SPD nicht mehr. Und das ist das eigentliche Drama.