Die AfD in Sachsen-Anhalt sorgt wieder einmal für Schlagzeilen. Diesmal geht es um einen sogenannten „Stolz-Pass“. Der Plan der AfD ist einfach: Orte, die für die deutsche Geschichte wichtig sind, sollen mit einem Stempel belohnt werden. Das klingt auf den ersten Blick harmlos. Aber das ist es nicht. Es ist eine gefährliche Idee.
Die AfD, vertreten durch Oliver Kirchner, den Fraktionsvorsitzenden, und Jan Wenzel Schmidt, den Generalsekretär der AfD Sachsen-Anhalt, zeigt mit diesem Vorschlag einmal mehr, welches Gedankengut sie verbreitet. Es geht nicht um Kultur, Geschichte oder Bildung. Es geht um eine rückwärtsgewandte, verklärte und nationalistische Sicht auf Deutschland.
Der Stolz-Pass ist kein unschuldiger Tourismus-Pass. Er ist ein Versuch, die deutsche Geschichte in einem verzerrten Licht zu zeigen. Die AfD möchte mit diesem Pass Orte hervorheben, die ihre eigene Version von deutscher Identität stützen. Sie spricht von einem „unbelasteten, respektvollen und wertschätzenden Umgang mit der deutschen Geschichte“. Aber was sie wirklich meint, ist eine Geschichtsklitterung. Eine Verdrehung der Tatsachen. Eine Verherrlichung eines Deutschlands, das es so nie gegeben hat.
Besonders problematisch ist die Idee, dass Leistungen in den Bereichen Geschichte, Kunst, Philosophie und Literatur nur dann gewürdigt werden sollen, wenn sie „einen Beitrag zur Bestätigung oder Weiterentwicklung deutscher Identität“ leisten. Was bedeutet das? Es bedeutet, dass nur das gefeiert wird, was der AfD-Ideologie passt. Es geht um Kontrolle. Es geht um die Macht, zu bestimmen, welche Kunst, welche Literatur und welche Philosophie als „deutsch“ gelten dürfen.
Die AfD will den Slogan „#moderndenken“, der für eine weltoffene und zukunftsorientierte Sichtweise steht, durch „#deutschdenken“ ersetzen. Das ist kein harmloser Spruch. Das ist eine Kampfansage an alle, die eine vielfältige und offene Gesellschaft wollen. Die AfD will ein Bild von Deutschland schaffen, das sich gegen den europäischen Gedanken richtet. Ein Deutschland, das sich abkapselt, das sich in seine Vergangenheit flüchtet und das keine anderen Kulturen und Ideen akzeptiert.
Es ist kein Zufall, dass die AfD in Sachsen-Anhalt immer wieder versucht, die Kulturpolitik zu manipulieren. Ob es die „Straße des Deutschen Reiches“ ist oder die Verurteilung des Bauhauses als „Irrweg der Moderne“. Es geht immer um das gleiche Ziel: Eine Kulturpolitik, die nur eine Version der deutschen Geschichte akzeptiert. Eine Version, die die dunklen Kapitel verschweigt. Eine Version, die alles, was nicht in ihr rückwärtsgewandtes Weltbild passt, ausblendet.
Oliver Kirchner und Jan Wenzel Schmidt sind die Gesichter dieser Kampagne. Sie nutzen ihre Macht im Landtag von Sachsen-Anhalt, um ihre Ideologie in die Köpfe der Menschen zu pflanzen. Sie behaupten, dass es um „deutsche Identität“ geht. Aber was sie wirklich meinen, ist eine Ideologie der Ausgrenzung. Eine Ideologie, die nur Platz für das hat, was in ihr verqueres Bild von Deutschland passt.
Es ist höchste Zeit, dass diese Partei verboten wird. Die AfD ist nicht einfach nur eine Partei mit einer anderen Meinung. Sie ist eine Partei, die die Demokratie angreift. Sie ist eine Partei, die die Geschichte missbraucht, um Hass zu säen. Sie ist eine Partei, die ihre Macht nutzt, um ihre Ideologie der Spaltung zu verbreiten.
Ein Verbot der AfD ist kein Angriff auf die Meinungsfreiheit. Es ist ein Schutz der Demokratie. Es ist ein Schutz der Menschen, die in Deutschland in Freiheit und Vielfalt leben wollen. Es ist ein Schutz vor einer Partei, die das genaue Gegenteil will.