Heute fanden in über 60 Städten in Deutschland Demonstrationen statt. Die Menschen gingen auf die Straße, weil sie ein Verbot der AfD fordern. Sie haben Angst um unsere Demokratie. Sie sagen, die AfD sei eine Gefahr für unser Land. Sie sehen, dass die AfD immer mehr Hass verbreitet. Sie wissen, dass diese Partei unsere Freiheit bedroht.
Die AfD ist vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft. Das bedeutet, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz weiß, dass diese Partei gefährlich ist. Sie verbreitet menschenfeindliche Ansichten. Sie greift unsere Demokratie an. Sie hetzt gegen Menschen, die anders sind. Sie spaltet unser Land. Wenn der Verfassungsschutz sagt, dass eine Partei rechtsextrem ist, dann gibt es dafür klare Beweise. Dann ist es keine Meinung, sondern eine Tatsache.
Die Menschen, die heute auf die Straße gingen, sagen ganz klar: Eine Partei, die unsere Demokratie zerstören will, darf nicht in den Parlamenten sitzen. Sie darf keine Macht haben. Sie fordern, dass die AfD verboten wird. Sie sagen, dass die AfD keine normale Partei ist. Sie ist eine Gefahr für alle Menschen, die in Freiheit und Frieden leben wollen.
Doch während diese Menschen auf der Straße für unsere Demokratie kämpfen, geben andere der AfD eine Bühne. Besonders die Springer-Presse und auch die öffentlich-rechtlichen Medien laden Vertreter der AfD immer wieder ein. Sie lassen sie reden. Sie stellen ihre Thesen vor. Sie tun so, als wäre die AfD eine normale Partei. Aber das ist falsch. Wenn ein Journalist oder ein Sender der AfD eine Bühne bietet, dann hilft er dieser rechtsextremen Partei. Er verbreitet ihre Hetze.
Es ist falsch, mit der AfD zu reden. Denn wenn man mit Rechtsextremen spricht, dann tut man so, als wäre ihre Meinung genauso wertvoll wie jede andere. Aber das ist sie nicht. Die AfD will unsere Demokratie abschaffen. Sie will Menschen ausgrenzen. Sie will Hass verbreiten. Niemand muss mit so einer Partei reden. Niemand muss ihre Propaganda verbreiten.
Es gibt viele Beispiele dafür, dass die AfD immer wieder ihre rechtsextreme Gesinnung zeigt. Ihre Politiker machen rassistische und menschenfeindliche Aussagen. Sie hetzen gegen Geflüchtete. Sie machen Witze über die Opfer des Holocaust. Sie verbreiten Lügen über Minderheiten. Es gibt keinen Zweifel daran, dass die AfD eine Gefahr für unsere Gesellschaft ist.
Deshalb ist es richtig, dass die Menschen heute auf die Straße gegangen sind. Sie wollen, dass unsere Demokratie geschützt wird. Sie fordern ein Verbot der AfD. Und sie haben recht. Mit Rechtsextremen spricht man nicht. Man verbietet sie.