Die kriminellen Rechtsextemen – Das System AfD!

Maximilian Krah ist Abgeordneter der AfD im Deutschen Bundestag. Und er ist ein rechtsextremer Politiker. Das ist keine Beleidigung, sondern eine Tatsache. Denn der Verfassungsschutz hat die gesamte AfD inzwischen als gesichert rechtsextrem eingestuft. Das bedeutet, dass diese Partei nicht einfach nur „konservativ“ ist, sondern dass sie eine Gefahr für die Demokratie darstellt. Und Krah ist ein Gesicht dieser Gefahr.

Doch nun steht er auch noch im Mittelpunkt eines Skandals. Der AfD-Politiker Krah sieht sich schweren Vorwürfen gegenüber. Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat ein Ermittlungsverfahren gegen ihn eingeleitet. Es geht um den Verdacht der Bestechlichkeit und der Geldwäsche. Bestechlichkeit bedeutet, dass ein Politiker für bestimmte Entscheidungen oder Handlungen Geld oder andere Vorteile annimmt. Geldwäsche bedeutet, dass Geld, das aus kriminellen Quellen stammt, so verschoben wird, dass es wie legales Geld aussieht.

Im Fall Krah geht es um Geld aus China. Der Verdacht: Krah könnte als Abgeordneter des Europäischen Parlaments Geld von chinesischen Stellen erhalten haben. Das Geld soll über eine deutsche GmbH, also eine Firma mit beschränkter Haftung, an Krah geflossen sein. Krah selbst behauptet, dass die Vorwürfe „hanebüchen“ seien. Das bedeutet, dass er sie als völlig absurd und unsinnig darstellt. Im Interview mit dem ARD-Hauptstadtstudio sagte Krah, dass es sich um einen „politisch motivierten Schritt der Staatsanwaltschaft“ handle, um seinen Ruf zu schädigen. Mit anderen Worten: Krah behauptet, dass er Opfer einer Kampagne ist.

Aber die Vorwürfe gegen Krah sind nicht einfach aus der Luft gegriffen. Sie stehen im Zusammenhang mit einem weiteren Skandal, der bereits seit längerem bekannt ist. Es geht um einen früheren Mitarbeiter von Krah, der Jian G. heißt. Jian G. wurde von der Bundesanwaltschaft angeklagt, weil er angeblich für einen chinesischen Geheimdienst gearbeitet hat. Er soll vertrauliche Informationen aus dem Europäischen Parlament an China weitergeleitet haben. Und in der überwachten Kommunikation soll Jian G. behauptet haben, dass er Zahlungen an Krah veranlasst habe. Es geht um eine Summe von über 50.000 Euro.

Diese Verbindungen werfen dunkle Schatten auf Krah. Denn wenn ein Politiker wie Krah von einem mutmaßlichen chinesischen Spion bezahlt wurde, dann stellt sich die Frage, ob dieser Politiker tatsächlich unabhängig ist. Oder ob er vielleicht sogar im Interesse einer fremden Macht handelt. Krah bestreitet das. Er sagt, dass das Geld, das er erhalten habe, von einer deutschen Firma stamme und dass es keine Hinweise auf chinesische Quellen gebe. Doch genau das will die Staatsanwaltschaft nun überprüfen.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Krah sieht sich also schweren Vorwürfen ausgesetzt. Doch er steht nicht allein. Die AfD als Partei hat sich bislang nicht klar von ihm distanziert. Das ist wenig überraschend. Denn die AfD ist eine Partei, die immer wieder durch rechtsextreme Äußerungen und Verbindungen auffällt. Und der Verfassungsschutz hat diese Partei als gesichert rechtsextrem eingestuft. Das bedeutet, dass der deutsche Staat die AfD als eine Bedrohung für die freiheitlich-demokratische Grundordnung sieht.

Maximilian Krah ist kein Einzelfall. Er ist Teil eines Systems. Ein System, das auf Hetze, Angst und Hass aufbaut. Ein System, das sich nicht scheut, mit fremden Mächten zusammenzuarbeiten, wenn es dem eigenen politischen Erfolg dient. Die Ermittlungen gegen Krah sind ein weiteres Beispiel dafür, wie tief diese Partei in dunkle Machenschaften verstrickt ist. Und es ist ein Beweis dafür, dass die Justiz in Deutschland auch gegen mächtige Politiker vorgeht, wenn es einen Verdacht auf Straftaten gibt.

Doch die Frage bleibt: Was wird aus Krah? Wird die Justiz am Ende genug Beweise finden, um ihn anzuklagen? Oder wird er als vermeintliches „Opfer“ aus diesem Skandal hervorgehen und von seiner Partei als Held gefeiert werden? Eines ist sicher: Dieser Fall zeigt einmal mehr, dass die AfD keine normale Partei ist. Sie ist eine rechtsextreme Bedrohung für die Demokratie. Und Krah ist eines ihrer Gesichter.