In der Politik passiert gerade etwas sehr Gefährliches. Einige wichtige Leute aus der Partei CDU sagen, man solle nicht mehr so streng zur AfD sein. Die AfD ist eine Partei, in der viele Menschen mit rechtsextremen Gedanken sind. Das heißt: Diese Menschen finden zum Beispiel Ausländer schlecht oder wollen bestimmte Gruppen von Menschen anders behandeln. Viele sagen auch Dinge, die nicht wahr sind. Einige AfD-Mitglieder wollen sogar unsere Demokratie kaputtmachen. Die Demokratie ist die Art, wie wir in Deutschland leben: Alle Menschen haben Rechte, alle dürfen ihre Meinung sagen und wir wählen unsere Regierung.
Jetzt sagen CDU-Politiker wie Jens Spahn, Philipp Amthor, Michael Kretschmer, Johann Wadephul und Gitta Connemann, dass man die AfD im Bundestag oder im Landtag genauso behandeln soll wie andere Parteien. Sie wollen zum Beispiel, dass die AfD wieder wichtige Aufgaben bekommt, obwohl die AfD gegen unsere Freiheit, gegen andere Menschen und gegen das Grundgesetz ist. Das Grundgesetz ist so etwas wie die wichtigste Regel für unser Zusammenleben in Deutschland.
Ich möchte dir nun erklären, warum das falsch ist. Und ich erkläre dir, warum genau diese Politiker nicht glaubwürdig sind. Glaubwürdig heißt: Man kann ihnen nicht richtig vertrauen, weil sie oft komische oder gefährliche Dinge tun.
Jens Spahn – Der Wütende
Jens Spahn war früher Gesundheitsminister. Er sagt jetzt, man müsse mit der AfD anders umgehen. Er will, dass sie mehr mitreden darf. Dabei weiß Jens Spahn genau, wie gefährlich die AfD ist. Trotzdem macht er solche Vorschläge. Viele Menschen sagen, dass er das nur tut, weil er selbst wieder mehr Macht haben will. Vielleicht will er mal CDU-Chef werden. Vielleicht denkt er, dass er dann Stimmen von Menschen bekommt, die AfD mögen. Aber das ist sehr gefährlich. Denn wer mit Faschisten redet, macht sie stärker.
Jens Spahn hat auch selbst große Fehler gemacht. In der Corona-Zeit hat er zum Beispiel sehr teure Schutzmasken gekauft, die aber schlecht waren. Er hat dafür sehr viel Steuergeld ausgegeben. Steuergeld ist das Geld, das wir alle zahlen, wenn wir arbeiten oder einkaufen.
Philipp Amthor – Der Lobbymann
Philipp Amthor ist ein junger CDU-Politiker. Früher war er ein großes Vorbild für junge Konservative. Doch dann kam heraus, dass er für eine Firma gearbeitet hat, die ihn dafür belohnt hat, dass er ihre Interessen in der Politik starkmacht. Das nennt man Lobbyarbeit. Philipp Amthor bekam dafür sogar eine Reise nach Amerika. Er hat in Briefen an andere Politiker versucht, dieser Firma zu helfen.
Das wurde nur bekannt, weil es in Deutschland ein Gesetz gibt, das Informationsfreiheitsgesetz heißt. Das bedeutet: Jeder Mensch darf nachfragen, was Politiker machen. Dieses Gesetz schützt uns Bürger. Doch Philipp Amthor will jetzt, dass dieses Gesetz abgeschafft oder geändert wird. Warum? Weil es ihn selbst in Schwierigkeiten gebracht hat. Das ist so, als ob ein Dieb die Polizei abschaffen will, weil er einmal erwischt wurde.
Trotzdem fordert auch Amthor, dass man der AfD Ausschussvorsitze im Bundestag gibt. Ausschüsse sind kleine Gruppen im Parlament, die sich um wichtige Themen kümmern, wie Gesundheit oder Bildung. Die AfD würde dadurch viel mehr Macht bekommen. Philipp Amthor hilft also einer Partei, die unsere Demokratie kaputtmachen will.
Michael Kretschmer – Der Schönredner
Michael Kretschmer ist Ministerpräsident in Sachsen. Das heißt, er ist der wichtigste Politiker in diesem Bundesland. Auch er will, dass man mit der AfD besser zusammenarbeitet – vor allem in Städten und Dörfern. Dort, wo es wenige Menschen gibt, wählen viele die AfD. Kretschmer will sie nicht verärgern.
Doch das ist ein großer Fehler. Denn gerade in Sachsen gibt es viele Probleme mit Rechtsextremen. Immer wieder gibt es dort Aufmärsche, Gewalt gegen Ausländer und Hetze im Internet. Und Kretschmer redet oft so, als wäre das alles nicht so schlimm. Damit macht er die Sache nur noch schlimmer.
Johann Wadephul – Der Gleichmacher
Johann Wadephul sagt, man solle der AfD wichtige Posten im Bundestag geben, wenn deren Leute „nicht negativ aufgefallen“ sind. Aber das ist eine gefährliche Idee. Denn selbst wenn jemand aus der AfD einmal ruhig und höflich wirkt, gehört er immer noch zu einer Partei, die andere Menschen abwertet und oft Lügen verbreitet. Es ist, als ob man sagt: „Der Wolf ist heute ganz brav, also darf er mit den Schafen im Stall schlafen.“ Das ist naiv. Also dumm und gefährlich.
Gitta Connemann – Die Sozialabbauerin
Gitta Connemann sagt, das Bürgergeld sei ein „Turbo für die AfD“. Das Bürgergeld ist eine Hilfe für Menschen, die keine Arbeit haben oder wenig Geld verdienen. Frau Connemann will diese Hilfe abschaffen. Sie sagt, dass die Menschen sonst zu bequem werden. Aber das stimmt nicht. Viele Menschen suchen jeden Tag nach Arbeit oder können wegen Krankheit oder Pflege nicht arbeiten. Wenn man solchen Menschen die Hilfe kürzt, macht man sie noch ärmer. Das hilft nur den Reichen.
Mit solchen Aussagen macht Frau Connemann die Menschen wütend und sorgt dafür, dass noch mehr Leute die AfD wählen – und dann sagt sie, das Bürgergeld sei schuld. In Wirklichkeit ist es ihre eigene Politik, die der AfD hilft.
Warum machen die das?
Man kann sich jetzt fragen: Warum machen CDU-Politiker so etwas? Warum wollen sie mit einer rechtsextremen Partei wie der AfD zusammenarbeiten oder ihr Macht geben?
Hier sind ein paar Möglichkeiten:
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Sie haben Angst, Wähler zu verlieren. Viele Menschen sind unzufrieden. Sie wählen aus Protest die AfD. Die CDU will diese Wähler zurückholen – und denkt, das geht, wenn sie sich der AfD annähert. Aber das ist ein gefährlicher Trugschluss. Ein Trugschluss ist ein Gedanke, der falsch ist, obwohl er sich zuerst richtig anhört.
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Sie wollen selbst wieder mehr Macht. Einige Politiker wollen Kanzler werden oder wieder ein Ministeramt haben. Dafür sind sie bereit, auch mit gefährlichen Leuten zu reden.
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Sie verstehen nicht, wie gefährlich die AfD ist. Manche denken vielleicht wirklich, dass man mit der AfD reden muss. Aber wer sich mit Faschisten an einen Tisch setzt, verliert am Ende immer.
Warum das gefährlich ist
Die Geschichte zeigt uns: Wenn man rechtsextreme Parteien normal behandelt, dann werden sie immer stärker. So war es auch früher bei den Nazis. Am Anfang hat man gedacht: „Ach, so schlimm sind die nicht.“ Aber am Ende kam der Krieg und die schlimmste Zeit, die Deutschland je erlebt hat.
Die AfD will Menschen ausgrenzen. Sie hetzt gegen Muslime, gegen Schwule und gegen Menschen mit anderer Hautfarbe. Sie ist gegen Europa und gegen den Klimaschutz. Wer der AfD Macht gibt, gibt Hass eine Bühne.
Was wir tun müssen
Wir müssen wachsam bleiben. Wachsam heißt: Aufpassen. Wenn Politiker wie Spahn, Amthor oder Kretschmer anfangen, die AfD schönzureden, dann dürfen wir nicht still sein. Dann müssen wir sagen: „Nein! Wir wollen keine Faschisten an der Macht. Nicht durch die Hintertür. Nicht in den Ausschüssen. Und nicht in unseren Rathäusern.“
Und wir müssen erinnern: Wer die Demokratie liebt, darf sie nicht an ihre Feinde verraten. Wer die Freiheit liebt, darf Faschisten keinen Raum geben.
Denn am Ende sind es nicht die lautesten, die gewinnen – sondern die, die schweigen, wenn es darauf ankommt.
Und darum sagen wir laut:
Keine Macht den Faschisten. Auch nicht im Anzug. Auch nicht mit Krawatte. Auch nicht, wenn sie „AfD“ heißen.